Die parlamentarische Woche vom 04. bis 08. Juni 2018
Am Montag fing mit der Bürobesprechung mit meinem Team an um die Sitzungswoche vorzubereiten. Nachmittags fand zuerst die AG Bauen und Kommunen statt, welche jetzt neu seit der Gründung des neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen besteht. Anschließend gab es noch ein Vernetzungstreffen und abends dann das Reformertreffen.
Endlich erreichte mich auch die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zu Baulandpreisen und Baulandmobilisierung. Daraus geht hervor, dass die Preise für Bauland in Deutschland rasant angestiegen sind. Vor der Finanzkrise lag der Preisanstieg der vorigen acht Jahre bei 11 Prozent. Die folgenden acht Jahre nach der Finanzkrise 2008 bis 2016 haben sich die Preise aber verdreifacht!
Allein von 2008 bis 2016 sind die Preise für #Bauland in Deutschland um 35 Prozent gestiegen – das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage. In Ballungsräumen und Hotspots war der Anstieg besonders hoch: https://t.co/kPNRffLTs8 #Bauen #Wohnen
— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 (@GrueneBundestag) 5. Juni 2018
Am Dienstag reihten sich die Sitzungen nur so aneinander, um 8 Uhr morgens ging es los mit der AG Verkehr und Infrastruktur, danach die AK 2 Sitzung und anschließend AG Petitionen. Nachmittags schloss sich die Fraktionssitzung an. Abends ging ich zuerst zum Hessischen Handwerkstag in der hessischen Landesvertretung. Hier hielt ich auch eine kurze Rede. Danach fuhr ich weiter zum Sommerfest vom Arbeitskreis 2 der Fraktion.
Diese Woche gab Justizministerin Barley bekannt, dass die Mietpreisbremse verschärft werden soll . Wir sagen, dass der Entwurf nicht ausreicht. Mieterinnen und Mieter brauchen dringend einen größeren Schutz vor unverhältnismäßigen Mietpreiserhöhungen. Barleys Forderungen werden die bestehende Situation kaum ändern.
Die #Mieten explodieren weiterhin und die Regierung macht nur winzige Schritte vorwärts mit der geplanten Überarbeitung der #Mietpreisbremse.
Doch wir brauchen dringend neue günstige #Mietwohnungen. Die fördern wir mit einer neuen #Wohngemeinnützigkeit. pic.twitter.com/vUiuzvzCxs— Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 (@GrueneBundestag) 7. Juni 2018
Der Mittwoch begann mit dem Petitionsausschuss, wo wir über verschiedene Petitionen debattiert haben. Daraufhin ging ich in den Verkehrsausschuss, welchen ich aber bereits nach anderthalb Stunden verlassen musste um in den Bauausschuss zu gehen. Dadurch verpasste ich leider das Gespräch mit dem dänischen Verkehrsausschuss, der zu Besuch war. Dann ging es in die Plenarsitzung und kurz darauf traf ich mich mit einer SchülerInnengruppe aus der Mornewegschule.
Später traf ich mich mit zwei Vertreterinnen von Bürgervereinen um über das Fluglärmschutzgesetz zu diskutieren. Danach hatte ich einige Petitionen zu bearbeiten. Abends fand dann noch ein sehr schönes Sommerfest der hessischen Landesgruppe des Bundestages von Bündnis 90/Die Grünen in der hessischen Landesvertretung statt.
Den Donnerstag war ich fast ohne Pause in der Plenarsitzung. Besprochen wurden hier unter anderem der Familiennachzug, der Bericht des Petitionsausschusses vom Jahr 2017 wurde vorgestellt und Mietpreise wurden auf Antrag der Linken diskutiert. Dann gab es auch wieder drei namentliche Abstimmungen.
Am Freitag war ich zunächst auch im Plenum, mit Unterbrechungen um wieder Petitionen zu bearbeiten und zu einem Gespräch mit dem Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft. Nachmittags traf ich mich zum AK Fluglärm, wo Berichte aus dem Bundestag, den Ministerien und den Ländern vorgestellt wurden und der Koalitionsvertrag zum Flugverkehr besprochen wurde. Gemeinsam überlegten wir über weiteres Vorgehen.