Stadtentwicklung muss Innenstädte und Ortskerne lebendig halten und grün gestalten, Orte des Zusammenhalts sichern und ausbauen. Das Gemeinwohl in den Städten und Dörfern braucht wieder mehr Raum. Hierfür setze ich mich ein.
Der Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung zeigt die großen Herausforderungen auf, vor denen unsere Städte stehen. Es gilt jetzt die richtigen Schlüsse zu ziehen. Mit der Städtebauförderung die in diesen Tagen ihr 50. Geburtstag feiert, gibt es ein Förderinstrumentarium, das jetzt auf diese Herausforderungen hin erweitert und angepasst werden muss.
Unsere Innenstädte sind in der Krise, viele Geschäfte stehen leer oder es finden sich nur die immer gleichen unattraktiven Angebote, die Mieten sind oft exorbitant. Corona verschärft die Lage, denn es droht ein Ladensterben, das durch Onlinekonkurrenz verschärft wird.
Kleine Gewerbetreibende vor Verdrängung zu schützen, Wohnen und Arbeiten wieder näher zusammen zu bringen und so die Stadt der kurzen Wege zu stärken, sind die Herausforderungen unserer Zeit.
Innenstädte und Ortskerne: lebendig und grün
Dazu fordern wir Grüne einen Städtebaunotfallfonds in Höhe von 500 Mio. Euro im Jahr. Dieser soll es Kommunen ermöglichen, zum Beispiel leerstehende Schlüsselimmobilien zu erwerben. Außerdem müssen wir Milieuschutz auf Gewerbe und Kultur erweitern. So können die Innenstädte mit neuen Nutzungen wie Kulturhäusern wieder belebt werden.
In dem Antrag „Innenstädte und Ortskerne lebendig halten“ habe ich aufgzeigt, wie das Gemeinwohl und lebendige Innenstädte zu stärken ist. Hierzu gehört ein Smart City Programm in der Städtebauförderung, der digitale Lösungen stärkt, auch im Einzelhandel. Auch gilt es bezahlbares Wohnen in den Innenstädten wieder zu ermöglichen. Der Bund kann mit eigenen Liegenschaften dazu beitragen, mit einem gemeinnützigen Bundesbodenfonds.
Gerade in ländlichen Regionen und in armen Stadtvierteln braucht es dringend mehr Orte des Zusammenhalts. Hierfür müssen wieder mehr Stadtteilzentren und Kulturorte, grüne Freiräume und Treffpunkte ohne Konsumzwang entstehen können. In dem Antrag „Orte des Zusammenhalts“ habe ich aufgezeigt, wie dass gelingen kann.