Auf der großen Fahrradkonferenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe ich zwei Forum organisieren dürfen. Das eine Forum widmete sich dem Thema „Platzkonflikte in der Stadt – Mehr Raum für die Verkehrswende“ und diskutierte, welche Hindernisse für eine zügige Verkehrswende in unseren Städten bestehen, wie die Mobilitätsinfrastruktur unserer Städte leichter umgebaut werden und welche… weiterlesen
Einträge kategorisiert mit: Verkehr & Mobilität
Verkehrswende einleiten-klimafreundliche Mobilität gestalten
In vielen Teilen Europas ist die Verkehrswende bereits Realität. Wer in Kopenhagen Fahrrad fährt, kann sich die Staus und Abgase in anderen Städten kaum noch vorstellen. Mehr als 60 Prozent der Kopenhagener fahren jeden Tag mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zur Schule. Kein Wunder, denn auf 1.000 Kilometern Radwegen, darunter 200 Kilometer Radschnellwege, kommt man… weiterlesen
Grüne Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum
Die Mobilitätsverhältnisse in der Stadt und auf dem Land unterscheiden sich oft erheblich voneinander. Während in den Städten neue Mobilitätsdienste entstehen und das Angebot bei Bussen und Bahnen ausgebaut wird, wird der öffentliche Nahverkehr auf dem Land immer weiter ausgedünnt, sodass viele Menschen abhängig vom eigenen Auto sind. Wer kein Auto fahren will oder sich… weiterlesen
Konzept: Kurzstreckenflüge Zug um Zug auf die Schiene verlagern
In meinem Autorinnenpapier habe ich, zusammen mit Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, Bausteine zusammengetragen, die zu einer dringend notwendigen Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Schiene beitragen können. Bis 2035 wollen wir die Bahn auf nahezu allen innerdeutschen Strecken und ins benachbarte Ausland zur konkurrenzfähigen, komfortablen und günstigen Alternative machen. Kurstreckenflüge sind besonders ineffizient. Wegen des… weiterlesen
Der Masterplan BER 2040 – Die Erweiterungspläne und die Verträglichkeit für den Standort
Im Zuge der Standortsuche für einen neuen Hauptstadtflughafen wurden Anfang der Neunziger Jahre unterschiedliche Vorschläge gegeneinander abgewogen. Insbesondere wegen der zu erwartenden massiven Lärmbelastungen für die dicht besiedelte Region galt der Standort Schönefeld damals als ungeeignet. Am Ende entschied man sich dennoch für Schönefeld. Die örtlichen Verhältnisse haben sich seither nicht verbessert. Die Einwohnerzahl ist,… weiterlesen
Forschungs- und Entwicklungsausgaben des Bundes für Luftfahrt
CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag angekündigt, den Umwelt- und Nachhaltigkeitsbezug des Luftfahrtforschungsprogramms (LuFo) auszubauen und zusätzliche Mittel für die Erforschung und Entwicklung lärmarmer Technologien und emissionsarmer Flugzeuge bereitzustellen. In erster Linie bekennen sich die Regierungsfraktionen im Koalitionsvertrag jedoch zu einer allgemeinen Stärkung und Förderung der Luftverkehrsindustrie und -wirtschaft in Deutschland. Wir wollten uns… weiterlesen
Subventionsabbau im Luftverkehr vorantreiben, Mehrwertsteuer auf internationale Flüge erheben
Anders als die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Bahn- und Busverkehr ist in Deutschland der internationale Luftverkehr von der Mehrwertsteuer befreit. Die Besteuerung der inländischen Streckenanteile internationaler Flüge wäre rechtlich ohne weiteres möglich. Das gilt für Flüge von einem ausländischen Flughafen zu einem Flughafen im Inland, von einem Flughafen im Inland zu einem ausländischen Flughafen sowie für… weiterlesen
Kerosinsteuer, Chancen nutzen
Am 8. Mai 2019 sprachen sich die Spitzenkandidaten der EVP und der SPD für die Europawahl in einer Fernsehsendung für die Einführung der Kerosinsteuer in der EU aus. Der Spitzenkandidat der EVP ist der Deutsche Manfred Weber (CSU). Bereits am 5. März hatte Belgien das Thema der EU-weiten Besteuerung des Luftverkehrs auf die Tagesordnung eines… weiterlesen
Tempolimit auf Bundesautobahnen
Gemeinsam mit Anton Hofreiter habe ich einen Antrag im Bundestag eingebracht, um eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h auf den Autobahnen zu erreichen. Die gleiche Forderung hatte auch die Arbeitsgruppe Klimaschutz im Verkehr der von der Bundesregierung eingesetzten Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität diskutiert. Doch Verkehrsminister Andreas Scheuer passte dies gar nicht. Die Maßnahme sei… weiterlesen
Fluglärm – das ungelöste Problem
Lärm stresst und macht krank. Insbesondere der Verkehrslärm von Straßen, Schienen und Flugzeugen schränkt die Lebensqualität vieler Bürgerinnen und Bürger erheblich ein. Bei der Bundesregierung kommt der Lärmschutz aber noch immer zu kurz. Trotz wohlklingender Ankündigungen im Koalitionsvertrag lässt die Bundesregierung etwa die Anwohnerinnen und Anwohner von deutschen Flughäfen weiterhin im Stich. Noch immer hat… weiterlesen