Ich war zur Online-Diskussionsveranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Thema „Den gemeinwohlorientierten Wohnungsbau stärken! Was kann der Bund tun?“ eingeladen.Denn in Metropolen und kreisfreien Großstädten sind die Mieten in den letzten Jahren so stark gestiegen, dass Mieterinnen und Mieter dort im Durchschnitt mittlerweile rund 30 Prozent ihres Nettoeinkommens dafür aufwenden müssen. Während diese Mietbelastungsquote im Durchschnitt… weiterlesen
Einträge kategorisiert mit: Wohnungspolitik
05.05.2021 Bauen, Stadtplanung, Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Baulandmobilisierungsgesetz auf der Zielgeraden
Nach langem Hü und Hott wird in dieser Sitzungswoche das Baulandmobilisierungsgesetz im Bauausschuss und im Plenum des Deutschen Bundestages beraten. Wir wollen die Kommunen bei einer aktiven Bodenpolitik für lebenswerte und bezahlbare Städte und Gemeinden unterstützen. Angesichts von Zersiedelung neben öden Ortskernen auf dem Land, weitgreifender Wohnungsnot und brachliegendem Bauland in Städten brauchen wir eine… weiterlesen
19.05.2020 Wohnungspolitik
Trotz Wohnungskrise: Massenweise Leerstand bei Wohnungen des Bundes
Das sogenannte „Bundeseisenbahnvermögen“ verwaltet mit 5,6 Mrd. Euro (Bundeshaushalt 2020) einen Wohnungsbestand mit einer Fläche von 167.000 Quadratmetern. Trotz der Wohnungskrise aufgrund steigender Mieten und knappem Wohnraum stehen jedoch 42 Prozent der Wohnungen des Bundeseisenbahnvermögen leer. Unsere Kleine Anfrage zum Bundeseisenbahnvermögen (BEV) zeigt: Viel zu lange hat der Bund mit Wohnungen, Gebäuden und Bauflächen sein… weiterlesen
07.03.2020 Aktuelles, Wohnungspolitik
Neue Wohngemeinnützigkeit einführen
Der Text basiert auf meiner Rede zu unserem Gesetzentwurf „Neue Wohngemeinnützigkeit“, die ich aufgrund des Coronavirus am Freitag, den 13.03.2020, nicht halten konnte: Seit 1990 hat sich die Zahl der Sozialwohnungen mehr als halbiert – und es werden jährlich immer weniger. Immer mehr Menschen finden in unserer Republik keine bezahlbare Wohnung. Dabei war die Situation auf… weiterlesen
19.12.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Lebenswerte Städte schaffen
Steigende Baulandpreise führen zu steigenden Wohnkosten, gleichzeitig sind über eine halbe Million Baugenehmigungen ungenutzt. Wir Grüne im Bundestag wollen die Bodenspekulation stoppen und Bauland für bezahlbare Wohnungen, Kitas und Grünflächen nutzen, das Gemeinwohl im Baugesetzbuch stärken und der sozialen Spaltung entgegen wirken. Mit unserem Antrag „Spekulation den Boden entziehen, sozialen Zusammenhalt stärken, Baurecht nachhaltig ausrichten“… weiterlesen
13.12.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Wem gehört die Stadt? Erbbaurecht: Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum
In diesem Jahr ist das Erbbaurechtsgesetz 100 Jahre alt geworden. Anlass für mich, Christian Kühn und Canan Bayram über die aktuelle Situation des Erbbaurechts in Deutschland zu diskutieren. Grundstücke verbleiben dabei im Eigentum zum Beispiel staatlicher Akteure (Bund, Land, Kommunen) oder auch zivilgesellschaftlicher Akteure wie Stiftungen. Mit einem Pachtvertrag kann grundsätzlich eine am Gemeinwohl ausgerichtete… weiterlesen
08.07.2019 Wohnungspolitik
Rede Baukulturbericht 2018-2019
Der Baukulturbericht 2018-2019 „Erbe – Bestand – Zukunft“ ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte über die Frage: In welchen Städten wollen wir in Zukunft leben? Die in den Fokusthemen des Berichts aufgearbeiteten Handlungsfelder und Empfehlungen sollte sich die Bundesregierung dringend zu Herzen nehmen und in reale Politik übersetzen. Wir haben dies mit einem Entschließungsantrag… weiterlesen
17.06.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Fachgespräch Städtebauförderung
In einem gut besuchten Fachgespräch haben wir mit Expertinnen über grüne Perspektiven in der Städtebauförderung diskutiert. Die Stadtentwicklung und damit die Städtebauförderung braucht mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, städtisches Grün und Antworten auf die Herausforderung der Digitalisierung, so das Fazit. Die Urbanisierung schreitet weltweit voran, Prognosen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) gehen davon aus,… weiterlesen
03.05.2019 Wohnungspolitik
Die Grüne Wohngarantie
In vielen Städten steigen die Mieten von Jahr zu Jahr erheblich an. Egal ob junge Familie, Feuerwehrleute oder Polizisten, Studierende oder Rentner: Miete frisst Einkommen auf. Deshalb haben wir in Potsdam „Die Grüne Wohngarantie“ beschlossen. Darin fordern wir nach dem Motto „Bezahlbare Mieten, Bauen, Kaufen“ für bezahlbare Mieten ein Förderprogramm „Neue Wohngemeinnützigkeit“ für eine Million… weiterlesen
22.03.2019 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Rede zum Antrag Grüne Bauflächenoffensive
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag habe ich den Antrag Sofortprogramm Bauflächenoffensive in den Deutschen Bundestag eingebracht. Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen: Allein auf Wohnimmobilien besteht ein Potenzial von rund 580.000 Wohnungen. Das hat eine Studie der TU Darmstadt und des Pestelinstituts aus 2016 ergeben. Wir schlagen ein Förderprogramm vor, das diese… weiterlesen