Die parlamentarische Woche 26. Februar bis 02. März 2018 Diese Woche drehte sich vieles um Diesel-Fahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig legte fest, dass Städte Fahrverbote aussprechen können, um das Luftreinhaltungsgebot der EU einzuhalten. Fahrverbote seien verhältnismäßig und geeignet um dieses Anliegen durchzusetzen, ergab das Urteil. Auch die mögliche Einführung von der Blauen Plakette war Thema… weiterlesen
Einträge verschlagwortet mit: Deutscher Bundestag
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche 19. bis 23. Februar 2018 Die parlamentarische Woche gestaltet sich diesmal ausnahmsweise als eine Doppelsitzungswoche. Die Abläufe bleiben dabei aber gleich. Die Woche startete mit einem Gespräch mit der Melibokusschule aus Alsbach, wo ich über meine Arbeit und über die Arbeit des Bundestages erzählen konnte und die vielen Fragen der Schülerinnen und… weiterlesen
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche 29. Januar bis 2. Februar 2018 Die parlamentarische Woche wurde von Ereignissen der Bundesdelegiertenkonferenz in der Vorwoche begleitet. Die Bundesdelegiertenkonferenz oder auch Bundesversammlung entspricht dem Parteitag der anderen Parteien. Sie ist das oberste Organ bei Bündnis 90/Die Grünen. Hier wird über Programm, Satzung. Beitragsordnung und weiterem entschieden. Die Bundesversammlung besteht aus 820… weiterlesen
Wagners Parlamentswoche
Die Parlamentarische Woche in Berlin begann für mich dieses Mal bereits in der 2. Januarwoche mit einer internen Fraktionsklausur am Donnerstag, dem 11. und Freitag, 12. Januar 2018. Am 12. Wurden die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter wiedergewählt. Darüber hinaus wurde die als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann mit 85,2 Prozent der Stimmen gewählt…. weiterlesen