In meiner Rede zum Haushalt 2019 habe ich Verkehrsminister Scheuer aufgefordert Deutschland endlich für die Herausforderungen der Zukunft wie Klimakrise, saubere Luft und emissionsfreie Mobilität für alle fit zu machen. Denn Ausgabenschere zwischen der Straße und den Verkehrsträgern Schiene und Wasserstraße öffnet sich weiter: Während insbesondere beim Straßenneubau geklotzt wird, werden die Mittel für die Schiene… weiterlesen
Einträge verschlagwortet mit: Deutscher Bundestag
09.07.2018 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Neuer Rekord bei Nachtflügen
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Einhaltung der vorgeschriebenen Nachtflugregelungen an Flughäfen in Deutschland“ zeigt, dass die Zahl der Nachtflüge einen neuen Rekord erreicht hat. Mit 215.843 Starts und Landungen an den 16 internationalen Flughäfen Deutschlands war 2017 das Jahr mit den meisten Flugbewegungen in der Nacht. Das liegt zum einen an der… weiterlesen
05.07.2018 Aktuelles, Wohnungspolitik
Rede zum Bundeshaushalt 2018
Anstatt sich um die soziale Frage unserer Zeit – dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum – zu kümmern führt der Minister für Bau und Heimat lieber populistische Gefechte und ist bereit, für den Wahlkampf in Bayern mit abenteuerlichen Masterplänen die Bundesregierung platzen zu lassen. Wo aber bleibt denn der Masterplan für bezahlbares Wohnen? Hier könnt ihr… weiterlesen
19.06.2018 Aktuelles
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche vom 11. bis 15. Juni 2018 Am Montag war das Infomobil des Deutschen Bundestages in Groß-Umstadt, wo ich bis mittags noch dabei war. Das Infomobil fährt regelmäßig durch die Bundesrepublik, um Besucherinnen und Besuchern über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments aufzuklären. Hier hatte ich die Möglichkeit selbst über meine Arbeit zu berichten…. weiterlesen
12.06.2018 Aktuelles
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche vom 04. bis 08. Juni 2018 Am Montag fing mit der Bürobesprechung mit meinem Team an um die Sitzungswoche vorzubereiten. Nachmittags fand zuerst die AG Bauen und Kommunen statt, welche jetzt neu seit der Gründung des neuen Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen besteht. Anschließend gab es noch ein Vernetzungstreffen und abends… weiterlesen
18.05.2018 Aktuelles
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche vom 23. Bis 27. April Diese parlamentarische Woche begann am Montag für mich mit einem gemeinsamen Treffen der AG Verkehr und Digitale Infrastruktur mit der AG Energie und Klima. Gemeinsam haben wir an einem Projekt gefeilt zur Grünen Mobilität. Es ist immer spannend, gemeinsame Projekte zu organisieren, weil jeder seine eigenen Fachkenntnisse… weiterlesen
23.04.2018 Aktuelles
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche vom 16. bis 20. April 2018 Der Montag begann schon sehr früh mit einem Treffen mit der Landesgruppe in der hessischen Landesvertretung. Nach einer kurzen Pause folgte eine Klausur in der AG Verkehr und Digitale Infrastruktur. Themen waren neben der grundsätzlichen Arbeitsweise auch eine Reflektion des Koalitionsvertrags und wie wir in Zukunft… weiterlesen
29.03.2018 Aktuelles
Wagners Parlamentswoche
Die Parlamentarische Woche 19. Bis 23. März 2018 Diese Woche habe ich mich sehr auf meine BesucherInnen der Fahrt des Bundespresseamts (BPA) aus meinem Wahlkreis gefreut. Die Gruppe bestand aus politisch interessierten Bürgerinnen, die von Montag bis Donnerstag verschiedene politische Stationen in Berlin besuchten. Die TeilnehmerInnen waren dabei unter anderem in dem Verteidigungsministerium und in… weiterlesen
23.03.2018 Stadtentwicklung, Wohnungspolitik
Rede zu Innen, Bau und Heimat
Heimat ist mehr als Baukindergeld, Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese mit Geranien am Balkon und möglichst keine Muslime unter den Bewohnern. Das sind auch die sozialen Brennpunkte in unseren Städten, die schwierigen Wohngebiete, die Geschosswohnungsbauten. Und wir brauchen einen Heimat- und Bauminister, der alle meint. Meine vollständige Rede zur Regierungserklärung des neuen Ministeriums für Innen,… weiterlesen
Wagners Parlamentswoche
Die parlamentarische Woche 12. bis 16. März 2018 In dieser Woche war die Kanzlerinwahl besonders wichtig. Nachdem in der vorangegangen Woche die Koalition schlussendlich zustande kam, sollte nun am Mittwoch die Kanzlerin gewählt und vereidigt werden. Darauf haben wir schon lange gewartet und sind erleichtert, dass keine weiteren Verzögerungen zustande kamen. Am 10. März ging… weiterlesen