12.01.2018

Stadtentwicklung

 

Die Stadtentwicklung ist in den meisten großen Städten geprägt von gesellschaftlichem Wandel, starkem Zuzug, Flächenknappheit und Wohnraummangel. Darüber hinaus sind Großstädte Orte der Integration von zugewanderten Menschen, aktuell auch von vielen Geflüchteten.

Innovative Mobilitätskonzepte für die dichter werdende Stadt!

Durch die zunehmende Dichte bilden Städte zwangsläufig den Experimentierrahmen für innovative Mobilitätskonzepte, die auf öffentliche Verkehrsmittel (ÖPNV), Radverkehr und attraktive Fußwegebeziehungen setzen. Stadtteile, in denen gezielt auf die Verringerung oder den Verzicht von motorisiertem Individualverkehr (PKW) und statt dessen beispielsweise auf eine gute Infrastruktur für Elektrofahrzeuge gesetzt wird, sind so etwas wie „Zukunftslabore“, in denen Erfahrung gemacht und Mobilität neu gedacht werden kann.

Nutzung von Bund-Länder-Programmen, um benachteiligte Quartiere zu fördern!

Mit Hilfe der Städtebauförderung, wie zum Beispiel dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt, wurde und wird viel erreicht. Stadtteile, die einen besonderen Entwicklungsbedarf haben oder infolge von einseitiger Bewohner*innenstrukturentwicklung im geförderten Wohnungsbau der 1970er-Jahre zu sogenannten sozialen Brennpunkten geworden sind, konnten aufgewertet werden. Häufig wurden dabei partizipative Angebote etabliert.

Diese wirkungsvollen Instrumente müssen verstetigt und fortentwickelt werden, damit sie auch auf neue Entwicklungen Antworten geben können. Dazu gehört beispielsweise die Integration geflüchteter Menschen aus unterschiedlichen Krisenregionen, die bei uns eine Bleibeperspektive haben. Die Erfahrungen mit anderen Zuwanderungsgruppen, die in der Vergangenheit gut integriert wurden, können dabei sehr hilfreich sein.

Bezahlbare Wohnungen für alle, in gut durchmischten Quartieren!

Die Wohnungsbauförderung sollte, wie es in Hessen bereits geschieht, auf Förderinstrumente setzen, die es Kommunen einfach machen, bunt gemischte Quartiere entstehen zu lassen. Dabei muss auch die untere Mittelschicht in den Blick genommen werden. Letzterer fällt es speziell in Großstädten oft schwer, bezahlbare Wohnungen zu finden, obwohl sie eigentlich über ein auskömmliches Einkommen verfügt. Wer mit dem Gehalt eines Krankenpflegers oder einer Polizistin mehr als vierzig Prozent seines verfügbaren Haushaltseinkommens für die Miete ausgeben muss, gerät an die Grenze von Armut. Eine soziale Stadtentwicklung nimmt diese Bevölkerungsgruppe mit in den Blick und schafft entsprechende Wohnquartiere. Dazu braucht es staatliche Hilfen von Bund und Ländern.

Meine neuesten parlamentarischen Initiativen im Bereich Stadtentwicklung finden Sie/findet ihr hier:

Lebenswerte Städte schaffen

Steigende Baulandpreise führen zu steigenden Wohnkosten, gleichzeitig sind über eine halbe Million Baugenehmigungen ungenutzt.Wir Grüne im Bundestag wollen die Bodenspekulation stoppen und Bauland für bezahlbare Wohnungen, Kitas und Grünflächen nutzen, das Gemeinwohl im Baugesetzbuch stärken und der sozialen Spaltung entgegen wirken.Mit unserem Antrag „Spekulation den Boden entziehen, sozialen Zusammenhalt stärken, Baurecht nachhaltig ausrichten“ wollen wir… weiterlesen

Wem gehört die Stadt? Erbbaurecht: Chancen für mehr bezahlbaren Wohnraum

In diesem Jahr ist das Erbbaurechtsgesetz 100 Jahre alt geworden. Anlass für mich, Christian Kühn und Canan Bayram über die aktuelle Situation des Erbbaurechts in Deutschland zu diskutieren. Grundstücke verbleiben dabei im Eigentum zum Beispiel staatlicher Akteure (Bund, Land, Kommunen) oder auch zivilgesellschaftlicher Akteure wie Stiftungen. Mit einem Pachtvertrag kann grundsätzlich eine am Gemeinwohl ausgerichtete… weiterlesen

Weg vom Donut-Effekt

Lebendige Ortskerne in ländlichen Räumen Verödete Ortskerne und Leerstand in Kleinstädten sind nach wie vor ein drängendes Thema. Ziel des Fachgesprächs war zu diskutieren, ob wir mehr Leben in den Ort bringen können in dem wir kreative Standortpotentiale, Innovationspotentiale identifizieren und digitale Vernetzung nutzen? Hierzu hatten wir Impulsgeberinnen eingeladen, um mit ihnen die Handlungsmöglichkeiten der… weiterlesen

Umzug Bonn-Berlin

Am Freitag, den 25.10.2019, wurden im Rahmen des Tagesordnungspunkts „Ost-Quote in Bundesbehörden durchsetzen“ auf Antrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag auch mein Antrag debattiert, der die Bundesregierung auffordert neue Bundeseinrichtungen als Impulsgeber vor Ort nutzen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum ich Anträge mit pauschalen Forderungen wie etwa die Bundesregierung vollständig in der… weiterlesen

Rückblick Fahrradkonferenz

Auf der großen Fahrradkonferenz der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen habe ich zwei Forum organisieren dürfen. Das eine Forum widmete sich dem Thema „Platzkonflikte in der Stadt – Mehr Raum für die Verkehrswende“ und diskutierte, welche Hindernisse für eine zügige Verkehrswende in unseren Städten bestehen, wie die Mobilitätsinfrastruktur unserer Städte leichter umgebaut werden und welche… weiterlesen

Für zukunftsfeste Städte

Die meisten Menschen leben in den Städten. Die Zukunftsfrage unserer Zeit, der Klimaschutz, ist also nur mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu bewältigen. Die Bundesregierung versäumt aber bei der aktuellen Reform der Städtebauförderung diese entsprechend auszugestalten. Wir wollen unsere Städte nachhaltiger machen und die Themen Wohnraum, Klimaschutz, Stadtgrün und Smart City in der Städtebauförderung stärken. Hierfür nehmen… weiterlesen

Fachgespräch Städtebauförderung

In einem gut besuchten Fachgespräch haben wir mit Expertinnen über grüne Perspektiven in der Städtebauförderung diskutiert. Die Stadtentwicklung und damit die Städtebauförderung braucht mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, städtisches Grün und Antworten auf die Herausforderung der Digitalisierung, so das Fazit. Die Urbanisierung schreitet weltweit voran, Prognosen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) gehen davon aus,… weiterlesen

Städtebauförderung nachhaltig ausrichten

Heute stand das Thema Städtebauförderung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Anlass hierfür war der morgige Tag der Städtebauförderung. Die Rede des Bauministers des Bundes hat verdeutlicht, dass die Städtebauförderung ein blinder Fleck im Ministerium von Horst Seehofer ist. Dabei muss die Städtebauförderung dringend neu angepasst werden. Städte müssen inklusiv, sicher und nachhaltig ausgerichtet werden –… weiterlesen

Rede zum Antrag Grüne Bauflächenoffensive

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag habe ich den Antrag Sofortprogramm Bauflächenoffensive in den Deutschen Bundestag eingebracht. Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen: Allein auf Wohnimmobilien besteht ein Potenzial von rund 580.000 Wohnungen. Das hat eine Studie der TU Darmstadt und des Pestelinstituts aus 2016 ergeben. Wir schlagen ein Förderprogramm vor, das diese… weiterlesen

Rede zu Innen, Bau und Heimat

Heimat ist mehr als Baukindergeld, Einfamilienhäuser auf der grünen Wiese mit Geranien am Balkon und möglichst keine Muslime unter den Bewohnern. Das sind auch die sozialen Brennpunkte in unseren Städten, die schwierigen Wohngebiete, die Geschosswohnungsbauten. Und wir brauchen einen Heimat- und Bauminister, der alle meint. Meine vollständige Rede zur Regierungserklärung des neuen Ministeriums für Innen,… weiterlesen