Im überfraktionellen Parlamentskreis Fluglärm des Deutschen Bundestags ist es leider nicht gelungen, eine Position zur überfälligen Novellierung des Fluglärmgesetzes abzustimmen und damit Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen. Wir haben für den Parlamentskreis im November 2018 eine umfangreiche Ausarbeitung mit Verbesserungsvorschlägen für das Gesetz vorgelegt, die als Basis für den weiteren Abstimmungsprozess diente. Um Mehrheiten… weiterlesen
Einträge kategorisiert mit: Verkehrslärm
24.06.2021 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Lärmschutz an Bestandsstraßen muss vorankommen
Der Straßenverkehr ist seit langem die dominierende Lärmquelle in Deutschland. Hohe Schallpegel und chronischer Lärmstress beeinträchtigen das Wohlbefinden und sie gefährden die Gesundheit. Die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation zu Umgebungslärm von 2018 belegen, dass die menschliche Gesundheit unter Lärm stärker leidet, als bis dahin angenommen. Die Schwellen, ab denen in Deutschland Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden, liegen angesichts… weiterlesen
04.06.2021 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
EU-Lärmaktionsplanung in Deutschland stärken
Die Umgebungslärmrichtlinie ist das zentrale Instrument der EU um Lärmbelastungen insbesondere durch Verkehr zu adressieren und Lärmminderungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Ziel der Richtlinie ist es, den Umgebungslärm in besonders belasteten Gebieten zu reduzieren und ruhige Gebiete in Ballungsräumen vor vermehrtem Lärm zu schützen. Deutschland ist verpflichtet, die Lärmbelastungen zu kartieren und die Öffentlichkeit… weiterlesen
28.04.2021 Verkehrslärm
Tag gegen Lärm
Die Bundesregierung hat im Jahr 2019 einen Bericht zur Novellierung des Fluglärmgesetzes vorgelegt, die darin vorgeschlagenen Verbesserungen aber noch nicht umgesetzt. Die Grüne Bundestagsfraktion drängt auf zusätzliche und umgehende Verbesserungen. Zugleich stellt die Fraktion aber klar, dass auch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes dringend notwendig ist, um den Schutz vor Fluglärm wirksam zu verbessern. Der Schutz… weiterlesen
03.03.2021 Luftverkehr, Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Konzept: Menschen in den Flughafenregionen besser schützen
Trotz lärmreduzierter neuer Flugzeugmodelle ist es nicht gelungen, die Lärmproblematik in den Flughafenregionen zu entschärfen. Flugzeuge haben eine Lebensdauer von 20 bis 30 Jahren, die Fortschritte, die bei neuen Modellen erzielt werden, kommen deshalb nur stark verzögert bei den betroffenen Menschen an. Die dennoch erzielten Erfolge hat das enorme Verkehrswachstum der vergangenen Jahrzehnte aufgefressen. Fachpublikationen… weiterlesen
Luftverkehr: Coronahilfen in Milliardenhöhe ohne verbindliche Klima-, Lärm- und Luftreinhaltungsauflagen
Im Zuge der Coronakrise hat die Bundesregierung eine Flugzeugkaufprämie aufgelegt, für entscheidende Klimaregelungen noch ausstehen. Und nachdem auch die Fluggesellschaften Milliardenhilfen ohne verbindliche Klimaschutzauflagen bekommen haben, folgt jetzt die Fortsetzung für Flughäfen. Insgesamt hat die Europäische Kommission auf Antrag der Bundesregierung am 11. August 2020 staatliche Beihilfen in Höhe von 1,36 Mrd. Euro zur Unterstützung… weiterlesen
09.02.2021 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Lärmsanierung an Bundesfernstraßen: So geht das nicht
Menschen, die nicht an neuen oder wesentlich geänderten Straßen, sondern an „bestehenden“ Straßen leben, haben kein einklagbares Recht auf Lärmschutz, selbst wenn die Lärmgrenzwerte überschritten werden. Die sogenannte Lärmsanierung läuft auf „freiwilliger“ Basis und nach Kassenlage. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung den Grenzwert, ab dem es Lärmsanierungsmaßnahmen geben kann, um 3 Dezibel abgesenkt. Durch… weiterlesen
15.12.2020 Bahn, Luftverkehr, Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Verkehrsverlagerung und Lärmschutz zusammenbringen
Heute haben wir in der Fraktion ein Konzept zur Stärkung der Bahn beschlossen. Im Zentrum unserer Verkehrspolitik steht eine Bahnoffensive. Dazu gehört ein Nachtzugnetz, das auf Strecken von bis zu 2.000 km verkehren soll. Für den Tag soll es ein Sprinter-Netz geben, das Non-Stop-Verbindungen zwischen den Metropolen anbietet. Das Fernverkehrsnetz wollen wir dafür ausbauen, in… weiterlesen
Bundesweiter grüner Fachworkshop zum Thema Luftverkehr
Gemeinsam mit Vertreter*innen des hessischen Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr haben wir Fachpolitikerinnen und -politiker sowie Mitarbeiter*innen von Ministerien aus ganz Deutschland gemeinsam mit grünen und grünnahen Vertreter*innen aus Luftverkehr, Forschung und NGOs zu einem Online-Workshop eingeladen. Ziel war es, die Fragen und die Zielkonflikte, die der Luftverkehr aufwirft, aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beleuchten und… weiterlesen
04.12.2020 Verkehr & Mobilität, Verkehrslärm
Die A49, der Bundesverkehrswegeplan und Verkehrspolitik, ein Gespräch mit Hessencast
Das ausführliche Gespräch mit Hessencast hier anhören. Aus dem Gespräch, das anlässlich meiner Anwesenheit als parlamentarische Beobachterin der Proteste im Dannenröder Forst und geführt wurde: Der Bundesverkehrswegeplan steht mittlerweile als letztes großes Anti-Öko-Monster im Raum. Dass wir auf Bundesebene einen milliardenschweren Plan haben, der Anmeldungen von vor 20, 30 oder 40 Jahren enthält und nach… weiterlesen